Punk vor der Schleuse: Bob Vylan gewinnt gegen Berliner Ausweisung
Berlin. Die Akte fühlt sich schwer an. Nicht weil sie dick ist — sondern weil sie nichts wiegt. Ein Verwaltungsakt. Eine Begründung. Ein Name, den jemand mit einem Stempel aus dem Land gestrichen hat. „Anti-israelische Polemik", steht da. Zwei Worte, die in der Behördenlogik reichen, um eine Bühne leer zu fegen und einen Menschen am Flughafen stehenzulassen.
Der Frontmann der britischen Punkband Bob Vylan hat sich gegen genau diesen Verwaltungsakt gewehrt — und gewonnen. Das Einreiseverbot, das nach einer vorherigen Abschiebung wegen anti-israelischer Äußerungen verhängt worden war, ist rechtlich gescheitert. Die Pforte öffnet sich wieder.
Schreibe ich „gewonnen", meine ich: Ein Mensch, der einmal aus Deutschland abgeschoben wurde, hat vor einem deutschen Gericht erreicht, dass er wieder einreisen darf. Ich schreibe das nicht als Kulturkommentar. Ich schreibe das als Sozialreporterin. Weil in dieser einen Akte eine Frage liegt, die schwerer wiegt als jeder Stage-Dive: Wer darf in diesem Land noch rein — und wer wird draußen gehalten, ohne dass es jemanden kümmert?
Die Fakten, soweit sie belegt sind: Der Frontmann der Band Bob Vylan war nach einer Abschiebung mit einem Einreiseverbot belegt worden — Begründung laut Akte: anti-israelische Polemik. Gegen dieses Verbot zog er vor Gericht. Er bekam Recht. Das berichten übereinstimmend mehrere Quellen, darunter The Intercept und The New Arab, zusammengeführt über die Nachrichtenagentur NewsNow. Der genaue Verfahrensweg, die zuständige Kammer, das Datum des Beschlusses — all das werden die nächsten Stunden klären müssen. Was heute schon feststeht: Die Behörde hat verloren.
Und hier beginnt die eigentliche Geschichte.
Denn in der Lücke zwischen einem Verwaltungsakt und einer gerichtlichen Entscheidung liegt die Frage, die uns weiter beschäftigen wird. Wer füllt sie? Wer zahlt den Preis, bis ein Gericht spricht? Wer kommt überhaupt auf die Idee, zu klagen — und wer nicht? Wer hat das Geld für einen Anwalt, wer hat die Zeit, wer hat die Papiere, wer hat den Mut?
Ich sitze in Wien. Ich habe Familien beraten, die an genau solchen Schleusen auseinandergerissen wurden. Ich habe Formulare ausgefüllt für Menschen, die plötzlich keinen Status mehr hatten. Ich kenne den Unterschied zwischen einer politischen Entscheidung und einem Verwaltungsakt — und ich weiß, wie oft die Behörde das eine als das andere verkauft.
Bei Bob Vylan war es ein Gericht, das die Behörde korrigiert hat. Das ist die Nachricht. Dass es überhaupt soweit kommen musste, ist die zweite.
Was bedeutet dieser Rückzug — also die Aufhebung des Einreiseverbots — für die Praxis? Für andere Musiker, Aktivistinnen, Journalisten, die mit derselben Begründung ausgewiesen werden könnten? Wird das Urteil Signalwirkung haben — oder bleibt es ein Einzelfall, ein Akt der Verwaltungskorrektur, der morgen schon vergessen ist? Solange die Urteilsbegründung nicht öffentlich vorliegt, solange die zuständige Kammer nicht benannt ist, bleibt das eine offene Frage. Die wir heute noch nicht beantworten können.
Was wir heute wissen: Die Bühne ist wieder da. Der Flug wird gebucht. Die Schleuse öffnet sich.
Und ich frage mich, während ich diese Zeilen schreibe, wie viele andere Akten in deutschen Behörden gerade liegen, in denen ein Stempel einen Menschen aus dem Land gestrichen hat — und niemand geht dagegen vor. Die Antwort kenne ich. Sie liegt in meinem kleinen Koffer unter dem Schreibtisch. Für alle Fälle.
❖ Ende des Artikels ❖