Addis Abeba schaltet leise ab — Festnahmen, Razzien, Lizenzentzug
Am ersten August nahmen unbekannte Sicherheitskräfte Yonas Kedir fest, Chefredakteur von Addis Standard. Vierundzwanzig Stunden lang befragten sie ihn zur Berichterstattung seines unabhängigen Nachrichtenportals, dann ließen sie ihn wieder frei. Am zweiten August durchsuchten Sicherheits- und Geheimdienstmitarbeiter die Redaktionsräume, beschädigten und konfiszierten Geräte. Das gab das Outlet in einer eigenen Erklärung bekannt.
Es ist nicht das erste Mal. Vier Monate zuvor hatten Männer in Zivil den Managing Editor Million Beyene festgenommen. Beinahe zwei Wochen hielt man ihn incommunicado, ohne Kontakt zur Außenwelt. Dann die Freilassung, ohne Anklage, ohne Erklärung. Die Behörden haben seine Inhaftierung bis heute nicht öffentlich begründet.
Im Februar dieses Jahres entzog die Ethiopian Media Authority, die staatliche Medienaufsicht, Addis Standard die Betriebslizenz. Begründung: angeblich wiederholte Verstöße gegen die Mediengesetze. Das Outlet klagt gegen die Entscheidung. Die juristische Klärung läuft — parallel läuft die Praxis. Eine Lizenz entzieht man auf dem Papier. Geräte holt man sich mit der Tür.
Die Maschinerie greift weiter. Auch die unabhängigen Sender Arts TV und Ahadu FM stehen unter Druck. Am einunddreißigsten Juli sprach die Aufsichtsbehörde „letzte schriftliche Verwarnungen" aus, mit dem Hinweis, die nächste Stufe könne Aussetzung oder Entzug der Lizenz sein. So steht es in der Erklärung von Human Rights Watch vom sechsten August dieses Jahres.
Die Dimension ist breiter. In den vergangenen zwölf Monaten, so die Menschenrechtsorganisation, haben äthiopische Behörden willkürlich Dutzende Journalistinnen und Journalisten festgenommen, einige davon incommunicado. Medien und Reporter verloren Akkreditierungen und Lizenzen. Die Begründungen bleiben vage: nationale Sicherheit, nationales Interesse.
Die Verschlechterung hatte bereits vor den Wahlen im Juni begonnen und dauert danach an. Die Sorge, die Regierung könnte die Wahlen als Vorwand nutzen, um unabhängige Medien weiter einzuschränken, habe sich als begründet erwiesen, schreibt Human Rights Watch. Die Organisation spricht von einer „Maschinerie der Unterdrückung", die in Gang gesetzt worden sei und die die Regierung kaum Anstalten habe zu stoppen.
Was bleibt von einer Redaktion, wenn die Lizenz weg ist und die Geräte mitgenommen wurden? Eine Lizenz ist das eine — ein Stempel, eine Registrierung, eine Frequenzzuteilung. Wer sie entzieht, schaltet kein einzelnes Mikrofon ab, sondern den Sender. Konfiszierte Geräte bedeuten: keine Kameras, keine Schnittplätze, keine Server. Die Nachricht mag noch geschrieben werden. Sie wird nicht mehr gesendet, nicht mehr gespeichert, nicht mehr verbreitet. Was früher ein rotierender Zensurstempel war, ist heute ein Akt auf dem Papier einer Behörde, gefolgt von einem Besuch mit Transporter.
Die internationalen Partner Äthiopiens schweigen bislang. Human Rights Watch fordert sie auf, die jüngsten Angriffe öffentlich zu verurteilen und die Behörden unter Druck zu setzen — damit Journalistinnen und Journalisten ohne Angst vor willkürlicher Inhaftierung, Einschüchterung oder Repressalien berichten können.
Ada Voss schreibt für die Terminal Tribune über die Schnittstellen von Technologie und Macht.
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