Wildbergers ewige Schleife: Wenn der Digitalminister das Rad neu erfindet
Berlin — Die Drähte summen. Diesmal tragen sie keine Morsezeichen vom Atlantik, sondern die immergleiche Melodie aus einem Ministerium im Regierungsviertel. Digitalminister Wildberger hat erneut Fehler wiederholt, die in der Verwaltungsdigitalisierung längst als bekannt gelten müssen. Das ist kein Verschreiber. Das ist Muster.
Wer in den vergangenen Monaten die Frequenz zwischen Kanzleramt, IT-Beauftragten der Länder und den kommunalen Spitzenverbänden abgehört hat, erkennt den Rhythmus. Ein neues Projekt wird angekündigt. Mit großer Geste. Im Beisein von Kameras, Industrievertretern und geladenen Gästen, die später als Beleg für die eigene Reichweite dienen. Standards werden verkündet, die entweder noch nicht existieren oder von der eigenen Behörde in der Praxis nie angewendet wurden. Zeitpläne werden genannt, die jeder für unrealistisch hält, der schon einmal einen Aktenvorgang in einem Bezirksamt durchlaufen hat. Und dann, nach wenigen Wochen, das Schweigen.
Was hier als Digitalisierung verkauft wird, ist zu oft ein Verwaltungsakt in eigener Sache. Die Mittel fließen in Strukturen, die das Ministerium selbst entworfen hat. Die Berater und Beraterinnen, die die Fehler der Vergangenheit hätten aufdecken können, sitzen in denselben Stühlen wie damals. Die Schnittstellen, an denen die eigentliche Arbeit passiert — zwischen Kommune, Land und Bund — werden wieder und wieder als technisches Problem markiert. Sie sind es nicht. Sie sind ein organisatorisches Problem. Und sie werden zum politischen, sobald ein Haus sich weigert, seine Hoheit über ein Register abzugeben.
Wer zahlt den Preis? Die Sachbearbeiterin in einem norddeutschen Bürgeramt, die weiterhin Akten zwischen drei Bildschirmen und einem Papierstapel hin und her trägt. Der kleine Handwerksbetrieb, der für jede Gewerbeanmeldung eine neue Identifikationslogik erlernen muss. Die Kommune, die mit einem halbfertigen Online-Portal dasteht, weil der zentrale Dienst des Bundes seit Monaten nicht liefert. Der Steuerzahler, dessen Datensätze durch Behörden wandern, die nicht miteinander reden, obwohl sie im selben Hausflur sitzen.
Was sich verändert hat, ist nicht die Technik. Die Werkzeuge existieren. Schnittstellen, Identitätsnachweise, Registeranbindungen — sie liegen in Archiven, Whitepapers und bereits abgeschlossenen Modellprojekten. Man muss sie nur öffnen. Was sich verändert hat, ist der Umgang mit Fehlern. Wildberger behandelt sie wie Störgeräusche in einer sauberen Übertragung. Wer laut genug ist, wird überhört. Wer nachbohrt, wird in Arbeitsgruppen abgeschoben, deren Abschlussberichte niemand liest. Wer Kritik übt, wird zur Projektleiterin einer Taskforce gemacht — mit dem Auftrag, das eigene Scheitern zu verwalten.
Die Lehre aus den vergangenen Digitalisierungsschritten — vom Personalausweis bis zur Steuer-ID, vom OZG bis zu den Registermodernisierungen — ist nicht kompliziert. Wer Verwaltung digitalisieren will, muss die Verwaltung kennen. Nicht die Folien, nicht die Referentenentwürfe, nicht die Pressebilder. Die echte Verwaltung. Die mit Überstunden, mit fehlenden Stellen, mit EDV, die seit zwölf Jahren nicht aktualisiert wurde. Wer das ignoriert, digitalisiert sich seine eigene Pressemitteilung, nicht den Staat.
Die entscheidende Frage ist nicht mehr, ob die Digitalisierung der Verwaltung gelingt. Sie ist unausweichlich, allein schon wegen der schieren Menge an Verfahren, die ohne funktionierende IT nicht mehr zu stemmen sind. Die Frage ist, in wessen Rhythmus sie erfolgt. Im Rhythmus der Verwaltung, die seit Jahrzehnten Verfahren kennt und Standards pflegt, auch wenn sie sich dabei oft genug selbst im Weg steht? Oder im Rhythmus eines Ministeriums, das sich lieber selbst feiert, als denjenigen zuzuhören, die tagtäglich mit den Werkzeugen arbeiten?
Was hier sichtbar wird, ist eine Abkehr von der schnellen Technik-Euphorie der frühen Legislaturperiode hin zu einem Machtkampf innerhalb des Apparates. Frontal wird er nicht ausgetragen. Er wird in Sitzungsmarathons ausgetragen, in verschobenen Abstimmungen, in umetikettierten Zuständigkeiten. Die Technik ist nur noch das Schlachtfeld.
Dies ist eine erste Erkenntnis aus einer einzelnen Quelleneinspeisung. Die faktische Verankerung jeder einzelnen Behauptung — zu konkreten Projekten, Summen, Zeitplänen, Namen — muss noch bestätigt werden. Was hier dokumentiert ist, ist das Muster. Es wiederholt sich nicht zufällig. Es wiederholt sich, weil niemand den Stecker zieht.
Mein Büro riecht nach Lötzinn und kaltem Kaffee. Die Drähte summen weiter. Ich übersetze weiter.
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