HEALEY SPRICHT PRO-BUSINESS — WAS FOLGT NACH DEN WORTEN?
London. Die Drähte summen, und diesmal tragen sie Englisch. John Healey, neuer Schatzkanzler der britischen Regierung, spricht von Stetigkeit. Von Wachstum. Von einem Tonfall, den Geschäftsleute verstehen sollen. Pro-Business, notieren die Korrespondenten. Ich übersetze aus dem Empfangsraum: Hier wird eine Frequenz aufgebaut, die vor allem beruhigen soll. Mein Büro riecht heute nach Lötzinn und kaltem Kaffee — passend, denn beides, die neue Rhetorik wie das alte Handwerk, verlangen Geduld und ein scharfes Ohr.
In seinen ersten Auftritten als Chancellor — den Titel lasse ich beim englischen Wort, deutsche Übersetzungen klingen in diesem Kontext nach verstaubten Aktenmappen — betonte Healey das Bedürfnis nach Beständigkeit. Steadiness. Keine Überraschungen, keine ruckartigen Wendungen. In einer Wirtschaft, die selbst auf Überraschungen spekuliert, ist das bereits ein Signal. Wer Stetigkeit verspricht, verspricht vor allem eines: keine Experimente. Oder genauer — Experimente, die als solche nicht mehr erkennbar sind. Wer kontrolliert diesen Diskurs, wer profitiert von der Ruhe, wer zahlt für die verschleppte Klarheit — das sind die alten Fragen, die auch diese neue Frequenz nicht beantwortet.
Healey sprach zudem vom Wachstum. „Talking up growth", notieren die Agenturen. Pro-Business-Rhetorik. In einem Auftritt, den City AM dokumentierte, erklärte er, Unternehmen bräuchten „breathing space" — Atemraum — wenn sie gleichzeitig „squeezed", also unter Druck stünden. Eine bemerkenswerte Wortwahl: Wer unter Druck steht und gleichzeitig Raum beansprucht, hat entweder zu wenig Kredit, zu viel Bürokratie oder zu hohe Abgaben. Welche Diagnose Healey tatsächlich stellt, ließ er offen. Atemraum ist ein Versprechen ohne Diagnose. Es klingt nach Geschäftsfreundlichkeit, ohne zu sagen, auf wessen Kosten.
Die Financial Post berichtet aus dem ersten Kabinettstreffen, Healey habe „fiscal credibility" als Weg zu Wachstum und nationaler Sicherheit bezeichnet. Das klingt solide. Es klingt auch nach einer Formulierung, die Anleihenmärkte besänftigen soll, bevor konkrete Zahlen auf den Tisch kommen. Steadiness und fiscal credibility sind keine Politik. Das ist die Verpackung. Was darin liegt, muss sich noch zeigen. In der Telegraphie wie in der Finanzpolitik gilt: Wer die Verpackung nicht von der Ware trennt, verkauft beides.
Hinter der Verpackung steht ein Versprechen, das deutlich größer ist: „growth in every postcode" — Wachstum in jeder Postleitzahl. Das ist die Zusage von Premierminister Burnham. Healey ist nun der erste, der sie umsetzen muss. Die Wette liegt auf dem Tisch: mehr Infrastruktur, mehr Wohnungsbau, mehr langfristige Investitionen. Bezahlt werden muss das irgendwo. Entweder durch Schulden — wozu Healey nach einem Guardian-Bericht bereits ermutigt wird, „bold", also mutig, zu sein, im ersten echten Test von Burnhams Wachstumsversprechen. Oder durch Kürzungen, die er als unternehmerfreundlich zu deklarieren versucht, ohne das Wort Kürzung selbst in den Mund zu nehmen. Beide Wege haben einen Preis. Die Frage ist nur, wer ihn zu tragen hat.
Politico meldet, Healey plane seine erste große Wachstumsrede in den kommenden Tagen. Bis dahin bleibt: ein Kanzler, der Stetigkeit verspricht, Wachstum beschwört und die Geschäftswelt höflich um Vertrauen bittet. Die Frage ist nicht, ob er den richtigen Ton trifft. Die Frage ist, was nach den Worten kommt. Welche fiskalischen Regeln werden gelockert, welche Investitionen priorisiert, welche Branchen besonders gestützt. Welche zahlen den Preis, wenn Atemraum für die einen zur Enge für die anderen wird. Pro-Business ist eine Haltung. Sie sagt noch nichts über die Mechanik — über Zinssätze, über Steuerlasten, über die Verteilung von Risiko.
Stetigkeit, sagt Healey. Pro-Business, sagen die Kommentatoren. Die Drähte summen weiter. Ich höre zu — auf der Frequenz, die andere längst abgeschaltet haben.
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