Metas stille Sperren: Ein Urteil ohne Begründung
Fran Ñurinda fand seinen Instagram-Account gesperrt. Betroffen waren „Imaginary Box“, sein Verleih für queere und trans Kulturschaffende, und der Podcast „Woke-ish Talk“ über queere und migrantische Themen. Beide Konten waren mit einem Facebook-Konto verknüpft, das Meta bereits vorher gesperrt hatte. Eine Begründung lieferte Meta nicht. Die Recherche von Anna Ströbele Romero für netzpolitik.org zeigt: Meta sperrt Konten von Organisationen und Einzelpersonen, auch ohne klar benannten Richtlinienverstoß und ohne nachvollziehbare Begründung. Reichweite, Sichtbarkeit und Geschäft hängen an demselben Zugang.
Fran Ñurinda found his Instagram account suspended. The accounts affected were “Imaginary Box,” his publishing label for queer and trans creators, and the podcast “Woke-ish Talk,” which covers queer and migrant issues. Both were linked to a Facebook account that Meta had already suspended. Meta offered no explanation. Research by Anna Ströbele Romero for netzpolitik.org shows that Meta suspends the accounts of organizations and individuals without clearly identifying a breach of its policies or providing an intelligible rationale. Reach, visibility and business all depend on the same login.
Fran beschreibt den Ablauf als automatisiert: Das System prüft, das Konto fällt, der Zugang endet. Die E-Mail enthielt keinen konkreten Grund. Der angebotene Einspruch führte in ein Formular, das die Prüfung eingereichter Unterlagen ankündigte. Doch Fran hatte nichts eingereicht. Eine echte Kontrolle fand nicht statt. Die Verknüpfung der Konten erklärt den doppelten Ausfall plausibel, nicht die fehlende Begründung.
Auch bei der Künstlerplattform PRAZZLE Arts war die Sperre ein Geschäftsrisiko. Die Plattform mit Magazin verlor ihr Instagram-Profil; nach Darstellung der Gründerin Ann Austin verschwand die Arbeit von Tausenden. Externe Partner wie Festivals fragten, ob die Plattform stabil sei, manche antworteten nicht mehr. Die Sperre wurde zur Geschäftsfrage: Reichweite schwindet, Vertrauen auch, Aufträge drohen auszubleiben. Facebook und Instagram sperren Konten und Beiträge ohne Begründung und verursachen geschäftsschädigende Folgen.
Ein weiterer Fall betraf die Erinnerung an die Mordnacht von Hanau. Instagram entfernte das Video des ARD-Monitors und sperrte den Beitrag zwischenzeitlich; später entschuldigte sich die Plattform. Die Süddeutsche Zeitung bestätigt Entfernung und Entschuldigung. Hier ging es um die Entfernung eines Beitrags, nicht um eine nachgewiesene Kontosperre. Der Fall zeigt deshalb nicht dieselbe Verfahrensfrage, aber eine verwandte Lücke: Eine Entfernung genügt, um das Video aus dem sichtbaren Gedächtnis der Plattform zu löschen. Wer später fragt, warum es fehlt, trifft auf eine Entschuldigung statt auf eine offene Begründung.
Kritiker:innen berichten, dass Meta queere und progressive Konten häufig sperrt, und werfen der Plattform deshalb Willkür vor. Ein gezielter politischer oder geschäftlicher Einsatz ist damit nicht belegt. Die Berichte enthalten auch keine Statistik, die eine Benachteiligung messbar macht. Sie zeigen aber, was fehlt: offengelegte Kriterien, nach denen Metas Sperrsystem entscheidet. Ohne sie wird jede Entscheidung zur politischen Frage. Der Verdacht belastet zuerst die Betroffenen, während der Nachweis bei Meta bleibt. Das ist systemische Willkür: nicht der einzelne Fehler, sondern die unüberprüfbare Macht, festzulegen, wer auffallen darf.
Der Digital Services Act verschiebt die Last. Der DSA stärkt die Rechte der Nutzer bei Kontosperren und verlangt für grundrechtsrelevante Beschränkungen Begründungen. Wer eine Sperre nicht selbst auflösen kann, kann die Streitigkeit außergerichtlich beilegen lassen und die Zivilgerichte anrufen. Entscheidend ist die Dokumentation: Zeitpunkt der Sperre, Mitteilung von Meta, Einspruch, betroffene Konten und Reichweite sowie Folgen für Aufträge und Kooperationen. Eine glaubwürdige Beschwerde trägt einen konkreten Vorgang, keine Empörung.
Der praktische Weg ist zweistufig. Zuerst die Sperrmeldung samt Datum und betroffenen Konten sichern und den Einspruch offiziell einreichen. Bleibt die Sperre bestehen, gehören Reichweitenverlust, ausbleibende Festivalanfragen und Kontaktabbrüche samt Belegen in die nächste Stufe. Parallel sollte die Arbeit nicht allein am Profil hängen. Eine eigene Website, ein Newsletter und gesicherte Kontaktdaten schaffen einen zweiten Kanal, wenn eine Plattform die Tür schließt. Das DSA kann Meta unter Druck setzen. Die Sperre bleibt bis zur Entscheidung wirksam.
Offen bleiben drei Fragen: Wer entscheidet bei Meta nach welchen Regeln? Warum werden queere, migrante und progressive Akteure häufig gesperrt? Welche Folgen trägt Meta für Schäden, die andere treffen? Die Antworten müssen in Metas System liegen: offengelegte Kriterien, ein Widerspruch, der tatsächlich geprüft wird, und Rechenschaft für jede Sperre. Bis dahin bleibt digitale Zensur eine Verteilung von Macht: Meta entscheidet, wer sichtbar bleibt. Wer das ändern will, muss die Entscheidung angreifbar machen – mit Beweisen, Beschwerde und Gericht. Und er muss verhindern, dass eine Tür zur nächsten führt.
❖ Ende des Artikels ❖