Strom aus, Wärme weg: Russlands Angriffe auf die Ukraine sind Verbrechen
Oleshky liegt im dritten Tag einer lokalen Waffenruhe zwischen Russland und der Ukraine. Ein schmaler Spalt ist entstanden, kaum breiter als ein Fluss. Humanitäre Hilfe soll in die besetzte Stadt rollen: Lebensmittel, Brennstoff, Medizin, Hygieneartikel. Vielleicht können Menschen hinaus. Vielleicht finden sie einen Weg durch die Trümmer, den keine Granate abschneidet.
On the third day of a local ceasefire between Russia and Ukraine, Oleshky lies cut off. A narrow gap has opened, barely wider than a river. Humanitarian aid is due to arrive in the occupied town: food, fuel, medicine and hygiene supplies. Perhaps people will be able to get out. Perhaps they will find a path through the rubble that no shell can cut off.
Bis dahin sitzen die Zivilisten fest. Ohne Strom, ohne Wärme, ohne ausreichend Nahrung und ohne Medikamente. Die Lieferungen von Lebensmitteln sind zum Erliegen gekommen, eine sichere Evakuierung ist nahezu unmöglich. In Oleshky ist der Krieg nicht als Schlagzeile angekommen, sondern als Kälte im Zimmer, als Dunkelheit auf der Straße, als fehlende Tablette für den kranken Nachbarn. Der materielle Horror des Konflikts besteht hier nicht aus einer Zahl auf einer Karte. Er besteht aus Menschen, die bei jeder Tür warten und nicht wissen, welche Nacht sie noch durchhalten.
Genau diese Versorgung ist das Ziel der systematischen Verbrechenslast, die die UN-unterstützte Untersuchungskommission nun dokumentiert. Russland hat in der Ukraine Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen, indem es die Energieinfrastruktur absichtlich angegriffen hat. Die häufigen und vorsätzlichen Angriffe auf das ukrainische Strom- und Wärmenetz stellen nach dem Bericht ein Kriegsverbrechen dar. Russische Behörden handelten demnach mit Kriegsverbrechen, weil sie Angriffe absichtlich gegen zivile Objekte richteten, und mit Verbrechen gegen die Menschlichkeit, weil die anhaltenden Angriffe auf die Energieinfrastruktur andere unmenschliche Handlungen darstellten.
Das ist keine technische Fußnote zwischen Transformatoren und Leitungen. Das ist die Feststellung, dass die Versorgung einer Zivilbevölkerung absichtlich zerstört wurde. Millionen Menschen wurden ohne Strom und Wärme in freezing temperatures zurückgelassen. Ohne Heizung wird ein Wohnraum zur Falle. Ohne Strom wird eine Pumpstation zum Hindernis, eine Klinik zur Hölle, ein Aufzug zur tödlichen technischen Fiktion. Wer behauptet, dies sei unvermeidliche Begleiterscheinung eines Krieges, verwechselt Ursache und Vorwand.
In Oleshky wird aus dem globalen Befund ein Stück Alltag. Russland und die Ukraine haben humanitäre Hilfe entsandt. Beide Seiten schicken Lebensmittel, Brennstoff, Medizin und Hygieneartikel. Dmytro Lubinets, der ukrainische Menschenrechtskommissar, und Jana Lantratova, die entsprechende russische Amtsträgerin, wollten am dritten Tag nach Oleshky aufbrechen. Ihre Mission: Hilfsgüter übergeben und die sichere Evakuierung jener vorbereiten, die gehen wollen. Die Waffenruhe um die Stadt soll zeigen, ob die militärischen Kommandanten einer politischen Vereinbarung tatsächlich folgen können.
Und was wäre das schon, wenn es gelingt? Ein Test, keine Entwarnung. Eine lokale Waffenruhe, keine Gerechtigkeit. Die Commander müssen lernen, stillzuhalten, Schützenwege offenzuhalten, keine Häuser zu beschießen. Danach soll derselbe Mechanismus an anderen Frontabschnitten wiederholt werden. Sicherheit wäre dann kein Recht, sondern eine Übung im Unterlassen. Humanitäre Hilfe wäre kein Zeichen normalen Friedens, sondern eine Notmaßnahme gegen die Folgen eines Verbrechens.
Natürlich muss zuerst geholfen werden. Man soll Menschen nicht frieren lassen, um ein Urteil über ihre Peiniger zu vervollständigen. Aber Mitgefühl ist kein Freispruch. Die Waffenruhe in Oleshky deckt die Energieangriffe nicht zu. Sie macht sie nur für ein paar Stunden sichtbar. Unter dem schwarzen Himmel, zwischen Regen und Beton, wartet die Stadt darauf, dass Waffen schweigen, während das Netz für Millionen weiter zerrissen wird.
Das Gröbste ist bereits gesagt: Absichtliche Angriffe auf zivile Versorgung sind ein Kriegsverbrechen. Der Rest ist die Frage, wie lange die Welt dem Namen der Täter noch die Milderung des Wetters erlaubt.
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