Abu Dhabi: Moskau sperrt Europas Platz vom Tisch

Russland hat nur eine zweitrangige Delegation nach Abu Dhabi geschickt. Das ist eine politische Ohrfeige, keine Fußnote. Moskau behandelt den angeblich entscheidenden Kontaktpunkt wie eine Nebenveranstaltung. Zugleich verweigert der Kreml den Europäern den Platz, den sie verlangen. Europa will mitreden, doch Moskau blockiert. Washington fordert eine Erweiterung des trilateralen Rahmens. Moskau hält fest: Russland, Ukraine und USA, sonst niemand.

Die Europäer sitzen nicht am Tisch. Ihre Außen- und Sicherheitsberater stimmen sich mit Washington und Kiew ab, bringen Formulierungen ein, diskutieren Garantien für die ukrainische Sicherheit und den künftigen Stellenwert der NATO. Das ist Arbeit. Aber es ist eine Randrolle. Zwischen vorbereitenden Konsultationen und einem Sitzplatz liegen nicht Höflichkeitsfloskeln, sondern Macht.

Und Moskau weiß, was Europa fehlt: Verhandlungsmacht. Der Kreml kann europäische Stimmen abklopfen, weil er sie nicht fürchtet. Wladimir Putin ist nicht primär an der Ukraine interessiert, sondern an der Geopolitik als Ganzem. Die Ukraine ist für ihn nicht das letzte Ziel, sondern das Schlachtfeld, an dem die neue Rangordnung ausgemessen wird. Europas Interesse an der Ukraine dagegen ist sekundär gegenüber Moskaus globaler Machtprojektion. Wer gibt tatsächlich den Ton an?

Die amerikanischen Midterms liefern Putin dafür eine bequeme Bestätigung. Für ihn zeigen die Wahlergebnisse, dass Trump schwach und unfähig ist. Keine Katastrophe, eher eine Einladung weiterzumachen: Der westliche Partner bleibt im Amt, die politischen Kräfte verschieben sich, und Moskau muss den Druck auf Washington nicht dramatisch erhöhen. Verhandeln kann dann so weitergehen, wie es dem Kreml nützt, nicht wie es den europäischen Interessen dient.

Europa macht die Ukraine zum Zentrum seiner Außenpolitik. Moskau nicht. Und die Europäer haben sich ihre schwache Verhandlungsposition „vor allem auch selber zuzuschreiben“. Das Urteil ist hart, aber berechtigt. Wer jahrelang auf einen transatlantischen Partner wartet, eigene Ansprüche zurückhält und beim entscheidenden Treffen nur um einen Zusatzplatz bittet, hat die eigene Verhandlungsmacht schon vor Abu Dhabi verspielt. Moskaus Sperre erklärt die Schwäche. Sie verursacht hat sie nicht.

Darum geht es nicht um die Frage, wie Europa künftig geschickter einen Sitzplatz ergattert. Die Frage ist, warum Europa überhaupt glaubt, Teil des Geschehens zu sein. Seine Vertreter ziehen zwischen Besprechungen, geben Erklärungen ab und verlassen den Raum, während über Sicherheitsarchitektur, Kriegsende und die politische Ordnung verhandelt wird. Das ist keine Mitwirkung. Das ist Statistenkunst mit Sicherheitsberatern.

Freilich, Moskau ist nicht allein schuld an dieser Vorstellung. Wer seine Truppen schickt, sein Geld zahlt und die Sicherheit der Ukraine garantieren will, verlangt Gehör. Nur ist Gehör noch keine Handlungsfähigkeit. Zwischen moralischer Berechtigung und tatsächlicher Reichweite klafft eine Lücke, die Moskau wieder und wieder ausnutzt. Die Europäische Union muss diese Lücke nicht kaschieren, indem sie von „Mitreden“ spricht. Sie muss Verhandlungsmacht herstellen: gemeinsame Positionen, belastbare Garantien, abgestimmtes Handeln. Sonst bleibt sie Empfängerin fremder Ergebnisse.

Die Verhandlung in Abu Dhabi endet vielleicht mit einem Text. Die entscheidende Aushandlung fand schon vorher statt: Wer sitzt, wer draußen bleibt, wer die Bedingungen diktiert. Europa kann den Krieg nicht durch Anwesenheit beenden und schon gar nicht durch gut formulierte Fußnoten. Es kann nur aufhören, seine Ohnmacht für Teilhabe zu halten.

Moskau hält den Stempel. Europa steht draußen.